(aktuelle Facebookseite hier)   UNSER LAND wie auch die EU befinden sich in einer Krise. Viele Bürger haben in den letzten Jahren einen tiefgreifenden Vertrauensverlust in die Lösungsfähigkeiten von Politikern erlitten – etliche Menschen fragen sich, ob es mehr an Kompetenz oder gutem Willen mangelt. Tatsächlich ist der Glaube an die Reformfähigkeit unseres politischen Systems selbst angekratzt – einzelne Interessengruppen kochen ihre Süppchen munter weiter, der Blick aufs Gesamtwohl scheint dagegen eine Gourmet-Rarität geworden zu sein.

Linke Politik hat sich teilweise radikalisiert, ohne dass dies Thema wäre: Was früher wenige Extremisten sich erträumten – offene Grenzen, passfreie Einwanderung, pausenlose Anklagen gegen behauptete Privilegien ganz normaler, aber doch „weißer Männer“ – wurde stellenweise Realität. Vor den gesellschaftlichen Konsequenzen flüchten ihrerseits die Gutsituierten in privilegierte Wohn- und Schulviertel und finden Jobs auch aufgrund von Quoten, da es zunehmend weniger auf Kompetenz denn auf die Zugehörigkeit zur richtigen „Opfergruppe“ ankommt. Durch bewusste Ungleichbehandlung und Meinungskontrolle gegenüber Kritikern wird so das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben. Der Kampf gegen die nur teilweise als „Hasser“ auftretenden Politikgegner wird dabei durch Bundesmittel finanziert. Und wenn rechts verordnete Frauen gegen öffentliche Unsicherheit demonstrieren, eilen „Antifaschisten“ zur Einkesselung heran, für die Kriminalität und Drogenprobleme nicht vorrangig sind. Dieser ahistorische Antifaschismus erinnert zunehmend an DDR-Parolen – viel Getöse, um keinesfalls echten Problemen ins Auge zu sehen.

Wir von Reformen für Deutschland machen es uns zur Aufgabe, hier mit investigativen Methoden nachzufassen und Probleme und Lösungsansätze aufzuspüren. Denn das so notwendige staatsmännische Denken vom Schlage eines Helmut Schmidt oder Nelson Mandela ist heute kaum hier auszumachen. Unsere Politiker scheinen eher ein Verständnis als Geschäftsführer mittelgroßer Unternehmen denn als Staatslenker zu haben – wichtiger als ehrliche Kommunikation mit der Öffentlichkeit scheint es, Millionensummen und Posten an die eigenen Leute zu vergeben, und nicht, bei groben Fehlern zurückzutreten, wie dies vor wenigen Jahrzehnten noch selbstverständlich war.

By Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland. © Bundeswehr/Archiv (Verteidigungsminister Helmut Schmidt) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons
Helmut Schmidt – messerscharfe Analysen und Einsichten
Ehrliches Ringen mit der Wahrheit ist allerorten Mangelware. Die Pressemehrheit arrangiert sich zu schnell mit den Mächtigen durch oberflächliche Berichte. Zivilcourage fehlt auch in halb- und nichtstaatlichen Organisationen, Kirchen, Bürgerrechtsorganisationen u.a., wenn Menschenrechtsverletzungen im Inland ignoriert oder Asyl mit Migration verwechselt wird. Es dominieren zu häufig Wunschvorstellungen anstelle harter Faktenanalyse – aussagekräftige Statistiken etwa zum Integrationserfolg sind teils nicht einmal erwünscht. Politiker weichen dem aufrichtigen Umgang mit dem ansteigenden Migrationsdrang aus dem Süden aus: Hunderte Millionen Menschen werden in den nächsten Jahrzehnten alleine in Afrika auf Beschäftigungssuche sein. Einerseits sind hausgemachte Probleme, Überbevölkerung und Klimawandel Ursachen hierfür.

Ludwig Erhard mit seinem Buch
Vater sozialer Marktwirtschaft und wirtschaftlicher Reformen

Die Handels- und Subventionspolitik der EU treibt andererseits viele Menschen aus dem Süden erst in die Verarmung und dann zu uns. Hier treffen sie auf eine Kultur, in der „Big Brother“ wichtiger als Bach und Beethoven ist oder die Frage: „Was bist du bereit, für dein Land zu tun?“;  Unisextoiletten scheinen vorrangig gegenüber Obdachlosigkeits- oder Terrorursachenbekämpfung. Wirtschaftsmigranten geben ihr letztes Hab und Gut, anstatt dass wir in den Herkunftsländern selbst, zu einem Bruchteil hiesiger Kosten, in Ausbildung, Naturparks etc. investieren – und durch gesicherte Grenzen derartigen Schiffbruch vermeiden.

Doch jede Krise birgt naturgemäß auch Chancen für die Durchsetzung notwendiger Reformen – es ist Zeit für nicht ideologiegesteuerte, sondern sachliche Lösungen, die weder auf linken Multikultiideen noch nationalen Alleingängen basieren, sondern die besten Vorschläge aus dem In- und Ausland beinhalten.

 

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